Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7857 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2023 |
Veröffentlicht: | 2023-05-25 |
Der Beschluss des BAG vom 13.9.2022 zur Arbeitszeiterfassung gehört sicherlich zu einer der meistdiskutierten Entscheidungen des letzten Jahres und dürfte richtungsgebend für den Bundesgesetzgeber sein. Dieser Artikel hat zum Ziel, mögliche Vorurteile und Missverständnisse zur Entscheidung auszuräumen und aus juristischer Sicht ihre Inhalte und damit verbundene Gestaltungsoptionen des Personalrats aufzuzeigen.
Der Beitrag untersucht, inwieweit das Streikverbot für Beamte, das durch die Rechtsprechung des BVerfG für die Rechtspraxis in Stein gemeißelt schien, zukünftig nochmals neu zu diskutieren sein könnte. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund eines derzeit anhängigen EGMR-Verfahrens.
BAG, Beschl. v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21 –
Siehe zu dieser Entscheidung auch den Beitrag von Juliane Richter, PersV 2023, 204 (in diesem Heft).
BVerwG, Beschl. v. 9.8.2022 – 5 P 14.21 –
OVG Bremen, Beschl. v. 25.1.2023 – 2 B 6/23 – mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 231.
Hinweis der Schriftleitung: Die OVG-Entscheidung verwendet das Gendersternchen. Im Hinblick auf die Abdrucküblichkeiten der PersV wurde dieses durchweg entfernt und durch die allein weibliche Form ersetzt.
BayVGH, Beschl. v. 15.11.2022 – 17 P 22.21 –
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: