Die dienstliche Beurteilungspraxis in Städten und Gemeinden – Anspruch und kommunale Wirklichkeit

• Jürgen Lorse

Der Beitrag untersucht die dienstliche Beurteilungspraxis in Städten und Gemeinden vor dem Hintergrund der besonderen organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen sowie einer Aufgabenlandschaft, die sich grundlegend von der Tätigkeit im Bereich des Bundes und der Länder unterscheidet. Auf der Grundlage einer Vergleichsbetrachtung der Beurteilungsrichtlinien von mehr als zwanzig deutschen Großstädten unter Einschluss der Stadtstaaten wird sichtbar, dass Städte hinsichtlich der Beurteilungsinhalte sowie des Beurteilungsverfahrens deutlich andere Strategien verfolgen, als dies bei Bund und Ländern der Fall ist. Der Inhalt der kommunalen Beurteilungsrichtlinien erhellt zudem eine problematische Diskrepanz zwischen den aktuellen Vorgaben der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und der Anwendungspraxis in Städten und Gemeinden.