Die Normzwecke des BPersVG – Der BPersVG-AT als Grundlage für die Auslegung und Anwendung des Personalvertretungsrechts

• Dr. Harald Steiner

Der Beitrag befasst sich vor dem Hintergrund der praktischen Anwendung und Auslegung des BPersVG mit dem Sinn und Zweck dieses Gesetzes und seiner Rechtsnormen. Mit seiner teleologischen und systematischen Ausrichtung deckt er den vom Gesetzgeber intendierten Bedeutungsgehalt sowie die gesetzgeberischen Bewertungsmaßstäbe des Normtextes des BPersVG auf und eröffnet eine Auslegungshilfe für dessen Rechtsnormen. Hierzu stellt er einen Gesamtzusammenhang des BPersVG mit der Rechtsordnung und dessen Allgemeinen Teils und seiner Vorschriften mit dem Gesetz her, indem er die enge äußere und innere Verknüpfung des Gesetzes und seiner Rechtsnormen mit anderen, außerhalb und innerhalb des BPersVG liegenden gesetzlichen Vorschriften skizziert. Dabei ermittelt er den Gesetzeszweck aus den jeweiligen Normzwecken der einzelnen Vorschriften des Allgemeinen Teils des BPersVG (BPersVG-AT), der als Klammer auf sämtliche Rechtsnormen des Personalvertretungsrechts ausstrahlt.