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Die Personalvertretung
Fachzeitschrift des gesamten Personalwesens
für Personalvertretungen und Dienststellen
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Die Zuständigkeiten bei der Anhörung zu Personalmaßnahmen für Soldaten
Zugleich Besprechung von BVerwG v. 25.1.2024 – 1 WB 35.23 (PersV 2024, 420)
Die Zuständigkeitsabgrenzung unter den Personalräten bei der Anhörung zu Personalmaßnahmen für Soldaten ist seit langem umstritten. Dies liegt an einem recht komplexen Inaneindergreifen von SBG- und BPersVG-Regelungen. Die einschlägigen Regelungen sind auslegungsträchtig. In einem Beschluss vom 25.1.2024 hat sich das BVerwG nunmehr neuerlich und ausführlich geäußert. Der Beitrag greift die zentralen BVerwG-Erwägungen auf, ordnet sie ein und bewertet sie kritisch. Zunächst jedoch führt der Beitrag ausführlich auf die Entscheidung hin.
| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7857.2024.09.04 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7857 |
| Ausgabe / Jahr: | 9 / 2024 |
| Veröffentlicht: | 2024-08-22 |
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