Erteilung eines Dienstzeugnisses bei Beamten

Voraussetzungen, Umfang und Rechtsschutzmöglichkeiten am Beispiel der nordrhein-westfälischen Regelung in § 92 Abs. 3 LBG NRW

• Regierungsdirektorin Ann-Erika Jörißen

Die dienstliche Beurteilung spielt stets die Hauptrolle für den Beamten und sein dienstliches Fortkommen, zumindest, solange er im Staatsdienst verbleibt. Dienstliche Beurteilungen in Form von Regel- oder auch Anlassbeurteilungen sind und bleiben für die Karriere eines Beamten von grundlegender Bedeutung, da die Besetzung von Beförderungsdienststellen dem Grundsatz der Bestenauslese folgt, in deren Rahmen die vorangegangenen dienstlichen Beurteilungen die primäre Erkenntnisquelle darstellen.

Das Beamtenrecht kennt jedoch ebenfalls das sog. Dienstzeugnis, welches nicht nur nach Beendigung, sondern auch während des laufenden Beamtenverhältnisses erteilt werden kann. Wie das Arbeitszeugnis für den Arbeitnehmer, ist das Dienstzeugnis für den Beamten der Nachweis und die Bewertung seiner Tätigkeit bei seinem Dienstherrn. So kommt es auch in der Praxis immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Beamten und Dienstherrn über die Erstellung, den Inhalt oder auch die Formulierung des Dienstzeugnisses auf. Der folgende Beitrag soll einen kleinen Überblick für Betroffene rund um das komplexe Thema liefern.