Überlange Disziplinarverfahren im Lichte der wehrrechtlichen Rechtsprechung des BVerwG

(Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK, Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG)

• Prof. Dr. Ulrich Widmaier

Disziplinarverfahren gegen Beamte und Soldaten sind beschleunigt durchzuf�hren. So bestimmt es der Gesetzgeber. Dennoch kommt es in beiden Bereichen, �hnlich wie z. B. im Strafrecht, immer wieder zu �berlangen gerichtlichen Verfahren. Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Auswertung der wehrrechtlichen Rechtsprechung des BVerwG, die bei Disziplinarverfahren, die zulasten der Soldatinnen und Soldaten unverh�ltnism��ig lange dauern, im Wege richterlicher Rechtsfortbildung einen Milderungsgrund entwickelt hat. Es wird herausgearbeitet, dass der Milderungsgrund sich grundlegend von den anderen bisher von der Rechtsprechung anerkannten und sich ebenfalls auf die Ma�nahmebemessung auswirkenden Milderungsgr�nde unterscheidet. Dass dieser Milderungsgrund nur bei Disziplinarma�nahmen unterhalb der Entfernung aus dem Dienstverh�ltnis zur Anwendung gelangt, ist in der Begr�ndung nicht frei von Zweifeln. Zugleich verdeutlicht der Aufsatz die aktuelle Bedeutung von Art. 6 EMRK f�r das deutsche Disziplinarrecht.