Weiterverwendung vor Versorgung: Vermeidung der Ruhestandsversetzung von Beamten

• Dr. Maximilian Baßlsperger

Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig sind. Aber nicht nur aus Gründen der Fürsorge, sondern auch zur Vermeidung von finanziellen Belastungen durch Frühpensionierungen hat der Gesetzgeber eine Reihe von Hürden geschaffen, die vor einer Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit zu nehmen sind. Dabei gilt es zwei Zielsetzungen zu unterscheiden: Die Vermeidung des Eintritts der Dienstunfähigkeit und die Vermeidung der Ruhestandsversetzung bei bereits vorliegender Dienstunfähigkeit.