Zurückstufung eines Polizeivollzugsbeamten

§ 34 Satz 3, § 47 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG.
Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG.

Zu den Voraussetzungen, unter denen private Kontakte eines Polizeivollzugsbeamten zu einer Person, die der Reichsbürgerszene zuzurechnen ist, und das sich daran anschließende Verhalten dazu führen können, eine Zurückstufung als Disziplinarmaßnahme verhängen zu können.

(Redaktioneller Leitsatz aus den Entscheidungsgründen)

VGH Bayern, Urt. v. 17.12.2025 – 16a D 24.1166 –
Siehe zu dieser Entscheidung auch den Beitrag von Prof. Dr. Andreas Nitschke und Prof. Dr. Klaus Krebs, PersV 2026, 295 (in diesem Heft)

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1868-7857.2026.07.10
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1868-7857
Ausgabe / Jahr:	7 / 2026
Veröffentlicht:	2026-06-17

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