Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7857 |
Ausgabe / Jahr: | 11 / 2025 |
Veröffentlicht: | 2025-10-22 |
Der Beitrag behandelt das Zusammenspiel von Personalräten, Stufenvertretungen und Gesamtpersonalräten und geht dabei kritisch auf eine jüngst ergangene BVerwG-Entscheidung ein, die für das Landesrecht Nordrhein-Westfalen Zuständigkeitsabgrenzungen der besagten Gremien vorgenommen hat.
Der Beitrag widmet sich den aktuellen Entwicklungen in der höchstrichterlichen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Recht der Schwerbehindertenvertretung und berücksichtigt insoweit sämtliche einschlägige Entscheidungen des BVerwG von 2020 bis August 2025.
BVerwG, Beschl. v. 13.2.2025 – 5 P 4.23 –
Siehe zu dieser Entscheidung auch den Beitrag von Dr. Eberhard Baden, PersV 2025, 483 (in diesem Heft).
BVerwG, Beschl. v. 28.2.2025 – 5 P 5.23 –
BVerwG, Beschl. v. 2.6.2025 – 5 PB 6.24 –
BVerwG, Beschl. v. 25.6.2025 – 2 WDB 1.25 –
BVerwG, Urt. v. 13.3.2025 – 2 C 11.24 –
Siehe zu dieser Entscheidung auch die Anmerkung von Prof. Dr. Klaus Krebs, abgedruckt in diesem Heft ab S. 518
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 23.6.2025 – 4 S 9/25 –
LAG Niedersachsen, Urt. v. 13.6.2025 – 17 SLa 703/24 –
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